Partei der Sozialisten der Republik Moldau

moldauische Partei

Die Partei der Sozialisten der Republik Moldau (rumänisch Partidul Socialiștilor din Republica Moldova, PSRM; russisch Партия социалистов Республики Молдова) ist eine im Parlament vertretene moldauische politische Partei und ist 2014–2019 und seit 2021 die größte Oppositionspartei. Die Partei spricht insbesondere russischsprachige Wähler an und gilt als pro-russisch.[3]

Partidul Socialiștilor din Republica Moldova (PSRM)
Партия социалистов Республики Молдова (ПСРМ)

Partei der Sozialisten der Republik Moldau
Partei­vorsitzender Igor Dodon
Stellvertretender Vorsitzender Vlad Batrîncea
Gründung 29. Juni 1997
Hauptsitz Chișinău
Ausrichtung Gesellschaftspolitischer Konservatismus[1]
Linkspopulismus
Linksnationalismus
Minderheitenschutz
EU-Skepsis
Farbe(n) Rot
Jugendorganisation Garda Tînără
Junge Garde
Sitze Parlament
22 / 101 (21,8 %)
Bezirkspräsidenten
18 / 32 (56,2 %)
Mitglieder­zahl 13.400
(Stand: Juli 2018)[2]
Website socialistii.md

Geschichte

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Der Gründungskongress der PSRM fand am 29. Juni 1997 statt. Die erste Parteivorsitzende war Veronica Abramciuc. Bei den Kommunalwahlen 1999 war die Partei Teil eines gemeinsamen Wahlbündnisses aus Kommunisten, Agrarier und Sozialisten, welches rund ein Drittel der Stimmen erreichte. Die PSRM kam in ihrer Bedeutung lange Zeit nicht über den Status einer Kleinpartei hinaus. Das pro-russische Wählerspektrum wurde überwiegend bereits von der Partei der Kommunisten der Republik Moldau abgedeckt.

Bei den Parlamentswahlen im 2005 nahm die Partei im Rahmen des Wahlblockes Heimat (rumänisch Blocul electoral «Patria-Rodina») teil – die Allianz erreichte 4,97 % der Stimmen.

Ab 2011 näherte sich die Kommunistische Partei zunehmend einer pro-europäischen Außenpolitik zu, was viele langjährige Mitglieder zum Austritt bei den Kommunisten und Beitritt bei den Sozialisten bewegte. Am 18. November 2011 wurde im Parlament eine neue Fraktion der Sozialisten gegründet. Die drei Mitglieder Zinaida Greceanîi, Igor Dodon und Veronica Abramciuc hatten sich vorher von der Kommunistischen Partei am 4. November 2011 abgespalten. Am 18. Dezember 2011 wurde einer der Parlamentarier, Igor Dodon, zum neuen Parteivorsitzenden gewählt.

Bei den Parlamentswahlen 2014 wurde sie stärkste Kraft und erreichte 25 der 101 Mandate. Dodon trat bei der Präsidentschaftswahl in der Republik Moldau 2016 an,[4] bei der er im zweiten Wahlgang mit 52,18 % gewann.[5] Seit seinem Amtsantritt als Präsident war Dodon offiziell parteilos, steht jedoch weiterhin der PSRM nahe. Bei den Parlamentswahlen 2019 wurde sie wiederun stärkste Kraft und erreichte 35 der 101 Mandate.

In der Folge konnte eine Koalition von PSRM und ACUM unter Ministerpräsidentin Maia Sandu (PAS) ihr Amt antreten. Dodon verlor in der Folge die Präsidentschaftswahl am 15. November 2020 gegen Maia Sandu.[6] Nach den verlorenen Wahlen trat der ehemalige Präsident Igor Dodon wieder die Partei ein und wurde erneut als Parteivorsitzender gewählt.

Zu der vorgezogenen Parlamentswahlen 2021 beschloss PSRM mit der seit 2019 nicht mehr im Parlament vertretenen PCRM eine gemeinsame Liste zu bilden. Das Wahlbündnis PSRM-PCRM erhielt lediglich 27,2 % der Stimmen und gewann 32 Sitze im Parlament, 22 davon bekam PSRM.

Wahlergebnisse

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Ergebnisse bei den Parlamentswahlen
Jahr Stimmen Anteil Mandate Platz
1998 9.514 0,6 %
0/101
12.
2001 7.277 0,5 %
0/101
 1
15.
2005 77.490 4,95 %
0/101
 2
4.
2009 (Apr.)
0/101
2009 (Jul.)
0/101
2010
0/101
2014 327.910 20,5 %
25/101
1.
2019 441.236 31,2 %
35/101
1.
2021 398.675 27,2 %
22/101
 3
2.
1 
Als Wahlbündnis „Einheit“ mit der Republikanischen Partei Moldaus.
2 
Als Wahlbündnis „Heimat“ mit der Sozialistischen Partei Moldaus.
3 
Als „Wahlblock der Kommunisten und Sozialisten“ mit der Partei der Kommunisten der Republik Moldau.
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Einzelnachweise

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  1. Parteiprogramm der Partei der Sozialisten der Republik Moldau. socialistii.md, Juli 2021, abgerufen am 24. Juli 2021.
  2. Partidul Socialiştilor din Republica Moldova (PSRM). e-democracy.md, Juli 2018, abgerufen am 3. September 2020.
  3. Vladimir Socor: Russia and the Moldovan Communists’ Red October (Part One). jamestown.org vom 4. Oktober 2013. (online)
  4. „Präsidentenwahlen: Stichwahl entscheidet über Moldaus Außenpolitik“, Zeit Online, 31. Oktober 2016.
  5. Alegerile Preşedintelui Republicii Moldova din 30 octombrie 2016
  6. Roveliu Buga: Erste Präsidentin in Moldau: Maia Sandu tritt neues Amt an. In: Merkur. Merkur, 24. Dezember 2020, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 7. März 2021; abgerufen am 24. Dezember 2020.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.merkur.de