Diskussion:Hans-Joachim Jentsch

Rede von "konstruktivem Misstrauesnvotum" in diesem Beitrag ist falsch

Letzter Kommentar: vor 3 Jahren2 Kommentare2 Personen sind an der Diskussion beteiligt

Im Beitrag geht es um das Sondervotum von Jentsch zur Frage, ob die Auflösung des Bundestages im Anschluss an die Vertrauensfrage von Schröder durch den Bundespräsidenten verfassungskonform war. Der Auflösung ging also eine Vertrauensfrage und nicht ein konstruktives Misstrauensvotum voraus, wie man nach Lektüre dieses Eintrags meinen könnte. Jentsch spricht in seinem Sondervotum vielmehr von einem "'konstruierten Misstrauen' des Kanzlers gegenüber dem Parlament" (Pressemitteilung Nr. 78/2005 vom 25. August 2005 zum Urteil vom 25. August 2005 – 2 BvE 4/05 und 2 BvE 7/05),und das hat gar nichts mit einem konstruktiven Misstrauensvotum zu tun. (nicht signierter Beitrag von 2001:4C80:40:4A0:862B:2BFF:FE95:B7C9 (Diskussion | Beiträge) 16:13, 6. Sep. 2012 (CEST)) Beantworten

Stimmt auffallend. Habe es geändert. (8 Jahre nachdem der Fehler aufgefallen war) . --Carl B aus W (Diskussion) (ohne (gültigen) Zeitstempel signierter Beitrag von Carl B aus W (Diskussion | Beiträge) 22:15, 29. Mär. 2021 (CEST))Beantworten

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