Kabinett Ishiba II

Dies ist die gesichtete Version, die am 20. November 2024 markiert wurde. Es existiert 1 ausstehende Änderung, die noch gesichtet werden muss.

Das zweite Kabinett Ishiba (japanisch 第2次石破内閣 dai-ni-ji Ishiba naikaku) ist das 103. Kabinett von Japan, geführt wird es von Premierminister Shigeru Ishiba.

Kabinett Ishiba II
dai-2-ji Ishiba naikaku
103. Kabinett
dai-103-dai naikaku
Premierminister
naikaku sōri-daijin
Shigeru Ishiba
Wahl 2024
Legislaturperiode 215.– NV
(50. Abg.haus, 26.– Senat)
Ernannt durch Kaiser Naruhito
Bildung 11. November 2024
Dauer 44 Tage
Vorgänger Kabinett Ishiba I
Zusammensetzung
Partei(en) LDP-Kōmeitō-Koalitionsregierung
ji-kō renritsu seiken
Minister 20
Staatssekretäre 3 stellv. Leiter des Kabinettssekretariats, davon 2 parlamentarisch
3 Berater des Premierministers, davon 1 parlamentarisch[1]
26 „Vizeminister“[2]
28 „politische Ministersekretäre“[3]
Repräsentation
Abgeordnetenhaus
221/465

(Ergebnis Premierministerwahl 11. Nov. 2024)
Senat
142/240

(Ergebnis Premierministerwahl 11. Nov. 2024)

Die Regierungskoalition aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Kōmeitō hatte bei der Abgeordnetenhauswahl 2024 ihre absolute Mehrheit verloren. Durch die implizite Unterstützung kleinerer Oppositionsparteien, die auch in der Stichwahl nicht für den Kandidaten der größten Oppositionspartei KDP stimmten, konnte Ishiba die Premierministerwahl am 11. November 2024 erneut für sich entscheiden. Demokratische Volkspartei und Nippon Ishin no Kai sind zu einer Sachkooperation in der Gesetzgebung von Fall zu Fall bereit. Das Kabinett wurde noch am gleichen Tag ernannt und ist personell bis auf drei Minister identisch zum Vorgängerkabinett. Nur zwei abgewählte Minister wurden ausgetauscht und Tetsuo Saitō wechselte nach der Abwahl von Keiichi Ishii aus dem Kabinett auf den Kōmeitō-Parteivorsitz.[4][5]

Minister

Bearbeiten
Kabinett Ishiba[6]
Ministerressort Weitere Aufgaben Bild Name Parlamentsmandat Partei
Premierminister   Shigeru Ishiba Abg., Tottori 1 LDP
Allgemeine Angelegenheiten   Seiichirō Murakami Abg, Vw. Shikoku LDP
Justiz   Keisuke Suzuki Abg., Vw. Süd-Kantō LDP
Auswärtige Angelegenheiten   Takeshi Iwaya Abg., Ōita 3 LDP
Finanzminister
Besondere Aufgaben: Finanzsektor
Bekämpfung der Deflation   Katsunobu Katō Abg., Okayama 3 LDP
Kultus und Wissenschaft   Toshiko Abe Abg., Vw. Kyūshū LDP
Soziales und Arbeit   Takamaro Fukuoka Senat, Saga LDP
Landwirtschaft, Forsten und Fischerei   Taku Etō Abg., Miyazaki 2 LDP
Wirtschaft und Industrie
Besondere Aufgaben: die Organisation für Entschädigung bei nuklearen Schäden und Reaktorstilllegung
Wirtschaftliche Schäden durch Atomkraft
Förderung der GX (grünen Transformation)
Wettbewerbsfähigkeit der Industrie
  Yōji Mutō Abg., Gifu 3 LDP
Land & Verkehr „Maßnahmen zum Wasserkreislauf“ (mizu-junkan seisaku)
Internationale Gartenbauausstellung [Yokohama 2027]
  Hiromasa Nakano Abg., Hyōgo 8 Kōmeitō
Umwelt
Besondere Aufgaben: „Atomkraftkatastrophenschutz“ (genshiryoku bōsai)
  Keiichirō Asao Sen., Kanagawa LDP
Verteidigung   Gen Nakatani Abg., Kōchi 1 LDP
Leiter des Kabinettssekretariats „Verringerung der Last der Stützpunkte in Okinawa
„Entführungsproblem“
  Yoshimasa Hayashi Abg., Yamaguchi 3 LDP
Digitalisierung
Besondere Aufgaben: „Regulierungsreform/Deregulierung“
Digitale Verwaltungs- und Finanzreform
Verwaltungsreformen
Reform des öffentlichen Dienstes
Cybersicherheit
  Masaaki Taira Abg., Tokio 4 LDP
Wiederaufbau „umfassende Erholung vom Atomkraftunfall von Fukushima   Tadahiko Itō Abg., Vw. Tōkai LDP
Vorsitzender der Nationalen Kommission für öffentliche Sicherheit
Besondere Aufgaben: Katastrophenschutz
Besondere Aufgaben: Maritime Angelegenheiten
  Manabu Sakai Abg., Kanagawa 5 LDP
Besondere Aufgaben: Kinderpolitik,
Maßnahmen gegen sinkende Geburtenraten,
Jugendförderung, Geschlechtergleichstellung,
„Zusammenleben & Zusammenarbeit“ (kyōsei, kyōjo)
Frauenförderung, gesellschaftlicher Zusammenhalt   Junko Mihara Sen., Kanagawa LDP
Besondere Aufgaben: Wirtschafts- und Finanzpolitik Wirtschaftliche Wiederbelebung
„neuer Kapitalismus“
Lohnsteigerung
Startups
ein „Sozialsystem für alle Generationen“
Krisenmanagement bei Infektionskrankheiten
Vorbereitung der Einrichtung der Katastrophenschutzbehörde
  Ryōsei Akazawa Abg., Tottori 2 LDP
Besondere Aufgaben: „Cool Japan“-Strategie,
wirtschaftliche Sicherheit,
Strategie des geistigen Eigentums,
Wissenschafts- und Technologiepolitik,
Weltraumpolitik,
wirtschaftliche Sicherheit
wirtschaftliche Sicherheit   Minoru Kiuchi Abg., Shizuoka 7 LDP
Besondere Aufgaben: Okinawa und die Angelegenheiten der nördlichen Territorien,
Verbraucher & Lebensmittelsicherheit,
regionale Revitalisierung,
Ainu-bezogene Politik
„Förderung neuer lokaler Wirtschaft und Lebensumgebung“
Weltausstellung 2025
  Yoshitaka Itō Abg., Vw. Hokkaidō LDP

Einzelnachweise

Bearbeiten
  1. Kantei: 石破内閣 内閣総理大臣補佐官名簿, abgerufen am 13. November 2024.
  2. Kantei: 石破内閣 副大臣名簿, abgerufen am 13. November 2024.
  3. Kantei: 石破内閣 大臣政務官名簿, abgerufen am 13. November 2024.
  4. 首相指名選挙 決選投票の結果は?仕組みは?過去の決選投票も. In: NHK News. 11. November 2024, abgerufen am 12. November 2024 (japanisch).
  5. 第2次石破内閣の顔ぶれ. In: NHK News, Sonderseiten zur Regierungsbildung 2024. 11. November 2024, abgerufen am 12. November 2024 (japanisch).
  6. Kantei: 第2次石破内閣 閣僚等名簿, abgerufen am 12. November 2024.
Bearbeiten