Landesverfassung (Deutschland)

Als Landesverfassungen werden in Deutschland die Verfassungen der Bundesländer bezeichnet.

Der föderale Aufbau der Bundesrepublik Deutschland führt dazu, dass die deutschen Länder eigene Staaten mit eigener Staatsgewalt und eigenen Parlamenten, Regierungen und Verfassungsgerichten darstellen. Nach Art. 28 Abs. 1 Satz 1 Grundgesetz (GG) müssen die Landesverfassungen „den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates“ entsprechen (Homogenitätsprinzip). Sie dürfen jedoch innerhalb dieses Rahmens von den Bestimmungen des Grundgesetzes abweichen. So haben z. B. viele Landesverfassungen Elemente direkter Demokratie, die auf Bundesebene unbekannt sind. Landesverfassungen ostdeutscher Länder haben oftmals soziale Grundrechte aufgenommen, die jedoch nicht einklagbar sind. Solche verfassungsmäßig garantierten Grundrechte bleiben ungeachtet des Vorrangs von Bundesrecht (Art. 31 GG) gemäß Art. 142 GG in Kraft, soweit sie in Übereinstimmung mit den Art. 1 bis Art. 18 GG stehen.

Darüber hinaus – sieht man von den staatsorganisationsrechtlichen Bestimmungen, dem Behördenaufbau usw. ab – ist die praktische Bedeutung der Landesverfassungen gering. In historischer Hinsicht sind viele älter als das Grundgesetz (z. B. die Hessische Verfassung von 1946) und dienten teilweise auch als Vorbild für die Verfassung des Bundes.

Landesverfassungen

Baden-Württemberg Verfassung des Landes Baden-Württemberg
Bayern Verfassung des Freistaates Bayern
Berlin Verfassung von Berlin
Brandenburg Verfassung des Landes Brandenburg
Bremen Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen
Hamburg Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg
Hessen Verfassung des Landes Hessen
Mecklenburg-Vorpommern Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Nordrhein-Westfalen Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen Niedersächsische Verfassung
Rheinland-Pfalz Verfassung für Rheinland-Pfalz
Saarland Verfassung des Saarlandes
Sachsen Verfassung des Freistaates Sachsen
Sachsen-Anhalt Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
Thüringen Verfassung des Freistaats Thüringen

Ehemalige Landesverfassungen

Literatur

Jörg Menzel: Landesverfassungsrecht. Verfassungshoheit und Homogenität im grundgesetzlichen Bundesstaat. Richard Boorberg Verlag, Stuttgart/München/Hannover/Berlin/Weimar/Dresden 2002, ISBN 3-415-02987-5.
Christian Pestalozza: Verfassungen der deutschen Bundesländer, 9. Aufl., München 2009 (Stand: 1. August 2009), ISBN 978-3-406-59108-2.