Landtagspräsident (Deutschland)
Ein Landtagspräsident ist der Parlamentspräsident eines deutschen Landesparlaments. Er leitet im Wechsel mit seinen Stellvertretern die Plenarsitzungen des Landtags, führt Wahlen und Abstimmungen durch und vertritt das Parlament in parlamentarischen und Verwaltungsangelegenheiten nach außen. Er wird von den Landtagsabgeordneten aus deren Mitte gewählt und bildet zusammen mit den Vizepräsidenten und ggf. weiteren Mitgliedern das Präsidium oder den Vorstand. Im Einvernehmen mit diesem Lenkungsgremium führt er die Dienstaufsicht über die Bediensteten des Landtags.
Die Landtagspräsidenten sind in der „Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates“ zusammengeschlossen. Dort werden insbesondere Fragen der internen und externen Herausforderungen der Landesparlamente, deren Arbeit, Stellung und Aufgaben, Fragen des Föderalismus, des Parlaments- und des Abgeordnetenrechts behandelt.
Die Landtagspräsidenten erhalten eine um eine Funktionszulage erhöhte Abgeordnetenentschädigung.
Aktuelle Landtagspräsidenten der deutschen Landesparlamente
BearbeitenDie folgende Übersicht nennt die 16 amtierenden Landtagspräsidenten (elf Frauen und fünf Männer). Die Unionsparteien CDU und CSU stellen zusammen acht Landtagspräsidenten, die SPD sieben und Bündnis 90/Die Grünen einen Landtagspräsident.
Traditionell wird der Kandidat der größten Landtagsfraktion zum Präsidenten gewählt, wobei in Einzelfällen von dieser Tradition abgewichen wurde: So wählten die Abgeordneten der 14. Bremischen Bürgerschaft am 4. Juli 1995 den CDU-Politiker Reinhard Metz zu ihrem Präsidenten, obwohl die CDU zwar mit 37 Sitze genauso viele Mandate wie die SPD-Fraktion, doch bei der Bürgerschaftswahl 1995 genau 2.700 Stimmen oder 0,8 Prozent weniger als die SPD erhalten hatte. Die Abgeordneten des Thüringer Landtags wählten am 28. September 2024 Thadäus König (CDU) zum Landtagspräsidenten, obwohl die CDU-Fraktion mit 23 Sitzen hinter der AfD-Fraktion mit 32 Sitzen nur zweitstärkste Kraft war.[1]
Die aktuell dienstälteste Landtagspräsidentin ist die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft Carola Veit (SPD, im Amt seit 2011).
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Aktuelle Vizepräsidenten deutscher Landesparlamente
BearbeitenDie folgende Liste enthält die Vizepräsidenten der deutschen Landesparlamente sowie alle Parteien, die laut Geschäftsordnung im jeweiligen Parlament explizit Anspruch auf einen solchen Posten hätten, bspw. wenn festgelegt ist, dass jede Fraktion einen Vizepräsidenten stellt. Die Spalte „seit“ beachtet nur die ununterbrochene Amtszeit, nicht etwaige frühere Amtszeiten vor einer Unterbrechung.
Siehe auch
BearbeitenEinzelnachweise
Bearbeiten- ↑ Thüringer Landtag wählt CDU-Politiker Thadäus König zu seinem Präsidenten. In: FAZ.net. 28. September 2024, abgerufen am 28. September 2024.