Nejire Kokkai

Nejire Kokkai (jap. ねじれ国会, dt. etwa „verdrehtes Parlament“) bezeichnet in der japanischen Politik die Situation, wenn die beiden Kammern des Kokkai von unterschiedlichen Mehrheiten kontrolliert werden. In dieser Situation verzögern sich Gesetzesvorhaben der Regierung, da das Shūgiin, das Unterhaus, das im Konfliktfall auch den Premierminister bestimmt, das Sangiin, das Oberhaus, nur mit einer Zweidrittelmehrheit überstimmen kann.

In der unmittelbaren Nachkriegszeit war die Ryokufūkai die stärkste Fraktion im Sangiin, die zur Zusammenarbeit mit Mitte-links- und Mitte-rechts-Kabinetten bereit war. Später verfügte die 1955 gegründete Liberaldemokratische Partei (LDP) über Jahrzehnte über eine sichere Mehrheit in beiden Häusern. Erstmals seit ihrer Gründung entstand ein Nejire Kokkai nach der Sangiin-Wahl 1989, als die Opposition unter Führung der Sozialistischen Partei Japans eine Mehrheit in der zweiten Kammer errang. Nach dem erstmaligen Machtverlust der LDP 1993 kam es mehrfach zu dieser Situation, so auch nach den Wahlen von 1998, 2007 und 2010.

Mehrheitsverhältnisse in beiden Kammern seit 1989

Jahre	Regierungsparteien	Mehrheit im Shūgiin	Mehrheit im Sangiin	Nejire Kokkai, Anmerkungen
1989–1993	LDP	Regierung	Opposition	Nejire Kokkai^{[Anm. 1]}
1993–1994	JSP, JRP, Kōmeitō, DSP, JNP, NPH, SDF, DRL	Regierung	Regierung
1994	JRP, Kōmeitō, DSP, JNP, SDF, DRL	Opposition	Opposition	Minderheitsregierung
1994–1996	LDP, JSP, NPH	Regierung	Regierung
1996–1997	LDP	Opposition	Opposition	Minderheitsregierung^{[Anm. 2]}
1997–1998	LDP	Regierung	Opposition	Nejire Kokkai^{[Anm. 3]}
1998–1999	LDP	Regierung	Opposition	Nejire Kokkai
1999–2001	LDP, Kōmeitō, LP bzw. CP	Regierung	Regierung
2001–2007	LDP, Kōmeitō, bis 2003: CP bzw. NCP	Regierung	Regierung
2007–2009	LDP, Kōmeitō	Regierung	Opposition	Nejire Kokkai, aber Zweidrittelmehrheit der Regierungskoalition im Shūgiin
2009–2010	DPJ, SDP, PNP	Regierung	Regierung
2010–2012	DPJ, PNP	Regierung	Opposition	Nejire Kokkai
2012–2013	LDP, Kōmeitō	Regierung	Opposition	Nejire Kokkai, aber Zweidrittelmehrheit der Regierungskoalition im Shūgiin
2013–2024	LDP, Kōmeitō	Regierung	Regierung
2024–	LDP, Kōmeitō	Opposition	Regierung	Minderheitsregierung

↑ Vor allem nach dem LDP-Sieg bei der Shūgiin-Wahl 1990 waren einige Parteien der Opposition im Sangiin kooperationsbereit.
↑ Formal zunächst eine Minderheitsregierung, verfügte das zweite Kabinett Hashimoto durch die Zusammenarbeit mit den bisherigen Koalitionspartnern und einzelnen anderen Oppositionsabgeordneten über eine regierungsfähige Mehrheit in beiden Kammern.
↑ Die LDP gewann bis Ende 1997 durch die NFP-Auflösung und weitere Übertritte wieder alleine eine absolute Mehrheit im Shūgiin und kontrollierte zusammen mit Parteilosen und kooperationsbereiten Abgeordneten auch das Sangiin.

Siehe auch

Weblinks

Harukata Takenaka: Rethinking the House of Councillors und Divided Government Again (englische Übersetzungen) beim Japan Foreign Policy Forum 2010

[1] Vor allem nach dem LDP-Sieg bei der Shūgiin-Wahl 1990 waren einige Parteien der Opposition im Sangiin kooperationsbereit.

[2] Formal zunächst eine Minderheitsregierung, verfügte das zweite Kabinett Hashimoto durch die Zusammenarbeit mit den bisherigen Koalitionspartnern und einzelnen anderen Oppositionsabgeordneten über eine regierungsfähige Mehrheit in beiden Kammern.

[3] Die LDP gewann bis Ende 1997 durch die NFP-Auflösung und weitere Übertritte wieder alleine eine absolute Mehrheit im Shūgiin und kontrollierte zusammen mit Parteilosen und kooperationsbereiten Abgeordneten auch das Sangiin.

[Anm. 1]

[Anm. 2]

[Anm. 3]