Amtsgericht Leer

Amtsgericht im Bezirk des Landgerichts Aurich, Ostfriesland, Niedersachsen, Deutschland

Das Amtsgericht Leer ist eines von fünf Amtsgerichten im Bezirk des Landgerichts Aurich. Es hat seinen Sitz in Leer in Niedersachsen.

Amtsgericht Leer (Altbau), 2011

Zuständigkeiten

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Das Amtsgericht Leer ist zuständig für die Städte Leer und Weener und die Gemeinden, bzw. Samtgemeinden Bunde, Hesel, Jemgum, Jümme, Moormerland, Ostrhauderfehn, Rhauderfehn, Uplengen und Westoverledingen. Ihm ist das Landgericht Aurich übergeordnet. Zuständiges Oberlandesgericht ist das Oberlandesgericht Oldenburg.

Geschichte

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Nach der Revolution von 1848 wurde im Königreich Hannover die Rechtsprechung von der Verwaltung getrennt und die Patrimonialgerichtsbarkeit abgeschafft.[1] Das Amtsgericht wurde daraufhin mit der Verordnung vom 7. August 1852 die Bildung der Amtsgerichte und unteren Verwaltungsbehörden betreffend als königlich hannoversches Amtsgericht gegründet. Es umfasste das Amt Leer und Stadt Leer.[2] Das Amtsgericht war dem Obergericht Aurich untergeordnet.[3] Mit der Annexion Hannovers durch Preußen wurde es zu einem preußischen Amtsgericht in der Provinz Hannover. Im Jahre 1879 wurde das Amtsgericht Stickhausen aufgelöst und sein Gerichtsbezirk dem des Amtsgerichtes Leer zugeordnet.

Mit dem Inkrafttreten des deutschen Gerichtsverfassungsgesetzes am 1. Oktober 1879 wurden reichsweit einheitlich Amts-, Land- und Oberlandesgerichte geschaffen. Das Amtsgericht Leer blieb bestehe und war nun dem Landgericht Aurich nachgeordnet.

Sein Gerichtsbezirk umfasste nun aus dem Landkreis Emden den Stadtbezirk Leer, das Amt Leer und das Amt Stickhausen.[4] Am Gericht bestanden 1880 vier Richterstellen. Das Amtsgericht war damit das größte Amtsgericht im Landgerichtsbezirk. Gerichtstage wurden in Remels und Stickhausen gehalten.[5]

Im Jahre 1972 wurde der Bezirk des Amtsgerichts Weener aufgenommen.

Amtsgerichtsgebäude

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Amtsgericht Leer (Neubau), 2011

Das Dienstgebäude wurde 1752 erbaut. Zum 1. Oktober 1852 wurden mit dem Gerichtsverfassungsgesetz die Amtsgerichte in Niedersachsen eingerichtet. Seit 1864 wird das Gebäude ausschließlich vom Amtsgericht Leer genutzt. In den Jahren 1896 und 1902 erfolgten Anbauten an das Gebäude und der Anschluss an die Wasserversorgung. Im Jahre 1913 folgte der Anschluss an das elektrische Stromnetz. Das Gebäude wurde im Krieg kaum beschädigt, so dass bereits im Oktober 1945 wieder die Arbeit aufgenommen werden konnte. Im Jahre 1959 wurde das Gefängnis aufgehoben, um Platz für einen erneuten Anbau zu schaffen. Seit 1978 sind alle Abteilungen des Amtsgerichts wieder unter einem Dach versammelt. Das Amtsgerichtsgebäude steht unter Denkmalschutz.

Im Sommer 2014 wurde ein Fall bekannt, in dem gegen einen Paketboten wegen Exhibitionismus verhandelt wurde. Er soll seinen Penis bei der Übergabe eines Paketes aus dem Hosenstall hängen lassen haben. Die zuständige Richterin ordnete die Vermessung des Penisses an, um feststellen zu lassen, ob er aus der Hose hängen könne.[6][7][8][9][10]

Siehe auch

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Commons: Amtsgericht Leer – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. Gesetz über die Gerichtsverfassung vom 8. November 1850 (Gesetz-Sammlung für das Königreich Hannover, S. 207http://vorlage_digitalisat.test/1%3D%7B%7B%7B1%7D%7D%7D~GB%3D~IA%3D~MDZ%3D%0A10510358~SZ%3D239~doppelseitig%3D~LT%3DGesetz-Sammlung%20f%C3%BCr%20das%20K%C3%B6nigreich%20Hannover%2C%20S.%20207~PUR%3D)
  2. Hannoversche Gesetzgebung über Staats- und Gemeinde-Verwaltung, 1852, S. 32, 78, online
  3. Verzeichnis der Obergerichte, Anlage zur Verordnung zur Ausführung der §§ 14, 15 und 35 des Gesetzes über die Gerichtsverfassung vom 8. November 1850 vom 7. August 1852, abgedruckt in: Gerhard Adolf Wilhelm Leonhardt: Die Justizgesetzgebung des Königreichs Hannover: unter besonderer Berücksichtigung der Regierungs- und ständischen Motive zum practischen Gebrauche, Band 3, 1852, S. 135 online
  4. Verordnung, betreffend die Bildung der Amtsgerichtsbezirke vom 5. Juli 1879, GS Nr. 30, S. 505, Digitalisat
  5. Carl Pfafferoth: Jahrbuch der deutschen Gerichtsverfassung. 1888, S. 406 online
  6. Anklage wegen Exhibitionismus: Richterin lässt Penis eines Paketboten vermessen, Spiegel Online vom 22. August 2014.
  7. AG Leer will Penis von Angeklagtem vermessen – Hängen gelassen?, Legal Tribune Online vom 22. August 2014.
  8. Der skurrilste Prozess des Jahres: Angeklagter will sich vermessen lassen, Focus Online vom 23. August 2014.
  9. Size DOES matter says judge, who orders man's penis to be measured after he claimed it was too small for him to be guilty of exhibitionism, Daily Mail Online vom 23. August 2014.
  10. Delivery man accused of flashing claims penis too small — and wife agrees, New York Daily News vom 23. August 2014.

Koordinaten: 53° 13′ 45,3″ N, 7° 27′ 12,5″ O