DigitalService des Bundes
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Die Digitalservice GmbH des Bundes (Eigenschreibweise DigitalService) ist eine GmbH die für die Bundesministerien sowie nachgeordnete Behörden digitale Lösungen entwickelt. Einziger Gesellschafter der GmbH ist das Deutsche Innenministerium. Der Digitalservice führt die beiden Fellowship-Programme Tech4Germany und Work4Germany durch. Der Sitz der Gesellschaft ist Berlin.
DigitalService des Bundes GmbH
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Rechtsform | Gesellschaft mit beschränkter Haftung |
Gründung | 2020 |
Sitz | Berlin |
Leitung | Christina Lang und Anja Theurer |
Mitarbeiterzahl | 108[1] |
Branche | Software |
Website | digitalservice.bund.de |
Gründung
BearbeitenMitte 2019 gründete Christina Lang mit zwei Mitstreitern das Non-Profit Start-up 4Germany UG. Mit seinen Fellowship-Programmen Tech4Germany und Work4Germany stand es von 2018 bis 2021 unter der Schirmherrschaft von Helge Braun, dem damaligen Chef des Bundeskanzleramts. 4Germany arbeitete Aufträge der Bundesverwaltung ab. Gemeinsam mit anderen Organisationen setzte das Unternehmen ehrenamtlich im März 2020 den Hackathon #WirVsVirus um.[2][3]
Im September 2020 wurde 4Germany UG vom Bund übernommen und in diesem Zuge in eine GmbH umfirmiert[4]. Darauf hatte der Digitalrat der Bundesregierung gedrängt, dem Beispiel anderer Länder wie dem Königreich Großbritannien zu folgen, wo der Government Digital Service 2011 gegründet wurde und ca. 800 Mitarbeitende beschäftigt.[5]
Die Bundesrepublik Deutschland – vertreten erst durch das Bundeskanzleramt, jetzt durch das Bundesministerium des Innern und für Heimat – hält 100 Prozent der Anteile der GmbH.
Aufgaben und Auftraggeber
BearbeitenDer Digitalservice erstellt Software für verschiedene Bundesministerien und Behörden. Außerdem veranstaltet er Weiterbildungen für Mitarbeitende der Verwaltung.[6]
Geschäftsführung und Aufsichtsrat
BearbeitenDie Geschäftsführung liegt bei Christina Lang und Anja Theurer.
Der Aufsichtsrat des Digitalservice ist paritätisch besetzt und besteht aus acht Mitgliedern. Vier werden aus der Bundesverwaltung bestellt und vier aus der Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft.
Organisation
BearbeitenNeben den Querschnittsabteilungen verfügt der Digitalservice über vier Bereiche, aus denen sich die interdisziplinären Teams für die einzelnen Projekte zusammensetzen: Produktmanagement, Design, Software-Entwicklung und Transformationsmanagement (zum Austausch mit Projektpartnern).
Fellowships
BearbeitenDie Fellowships Tech4Germany und Work4Germany bringen externe Fachleute in Bundesministerien[7] sowie Bundesbehörden zusammen, um neue Software vorzuführen.
Work4Germany bietet seit 2020 Mitarbeitern der Privatwirtschaft sechsmonatigen Fellowships in Tandems mit Behördenmitarbeitern.
Bei Tech4Germany arbeiten privatwirtschaftliche und staatliche Mitarbeiter gemeinsam an Digitalvorhaben der Bundesverwaltung. Innerhalb von drei Monaten sollen prototypische Software-Produkte entstehen.
Projekte
BearbeitenNeuRIS
BearbeitenDie Dokumentationsstellen der obersten Bundesgerichte und das Bundesamt für Justiz erhalten ein webbasiertes Tool zur Verwaltung und Pflege einer Datenbank aller Gesetzestexte, Verordnungen und Gerichtsurteile. Darüber hinaus soll die Datenbank NeuRIS eine webbasierte Schnittstelle für Bürger und eine API für Anwendungen erhalten, die auf diese Daten zugreifen wollen. Ein Rechtsinformationsportal als öffentliches Recherchesystem soll für alle Bürger zugänglich werden. Damit sollen alle aktuellen Gesetze und Verordnungen, Gerichtsentscheidungen und Verwaltungsvorschriften des Bundes erstmals vollumfänglich als Open Data zur Verfügung gestellt werden.
Digitalcheck
BearbeitenDer in der Digitalstrategie der Bundesregierung formulierte Digitalcheck soll die Qualität der Gesetzgebung verbessern und die Möglichkeit der digitalen Ausführung von Gesetzen sicherstellen.[8]
Digitalstrategie
BearbeitenDie Digitalstrategie Deutschland bildet ein gemeinsames Dach für die digitalpolitischen Ziele und Schwerpunkte der Bundesministerien. Um bei der Umsetzung zu unterstützen, errichtet der Digitalservice im Auftrag des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr einen ressortübergreifenden Lernraum. Dieser soll den Austausch der Ministerien fördern.
Digitale Rechtsantragstelle
BearbeitenDie meist unbekannten Rechtsantragstellen sollen Bürgern durch digitale Lösungen leichter zugänglich werden.[9] Mit Hilfe partizipativer Forschung und Gespräche mit Bürgern, Justiz-Mitarbeitenden und IT-Experten soll eine erste funktionsfähige Lösung umgesetzt werden.
Zivilgerichtliche Online-Verfahren
BearbeitenGemeinsam mit dem Bundesjustizministerium der Justiz erprobt Digitalservice, ob und wie ein zivilgerichtliches Online-Verfahren möglich ist. Das Projekt ist eingebettet in die Digitalstrategie Deutschland und den „Pakt für den digitalen Rechtsstaat“.
Abgeschlossene Projekte
BearbeitenGrundsteuer für Privateigentum
BearbeitenIm Rahmen der Grundsteuerreform wurde ein vereinfachter digitaler Steuerservice für die Feststellung des Grundsteuerwerts entwickelt.[10][11] Der kostenfreie Online-Service ermöglichte es bis zum 31. Januar 2023 privaten Eigentümern, die Erklärung ohne professionelle Unterstützung abzugeben. Der Service reduzierte die nötigen Angaben und führt die Nutzenden durch den Prozess. Er konnte in den Bundesländern genutzt werden, die dem Bundesmodell folgen.
Steuerlotse für Rente und Pension
BearbeitenIm Mai 2021 ging der Steuerlotse für Rente und Pension[12] als erstes digitales Produkt der Inhouse-Software-Entwicklungseinheit des Bundes online. Er ermöglichte einkommenssteuerpflichtigen Rentnern und Pensionären die webbasierte Einreichung ihrer Steuererklärung. Nach zwei Veranlagungsperioden wurde der Steuerlotse des Bundesministeriums der Finanzen eingestellt, um eine Dopplung mit einfachELSTER zu vermeiden.
Digitale Identitäten
BearbeitenDas Projekt mit dem Bundesinnenministerium hatte das Ziel, die Nutzung der eID-Funktion des Personalausweises zu propagieren und technisch weiterzuentwickeln.
Agora
BearbeitenMit dem Bundesministerium für Gesundheit stellte der Digitalservice während der Corona-Pandemie innerhalb von sieben Monaten im Mai 2021 die Kollaborationsplattform Agora zur Verfügung, über die sich die Gesundheitsämter vernetzen, Informationen digital teilen und austauschen können. Die Plattform kann intern, regional sowie länderübergreifend genutzt werden. Agora basiert unter anderem auf der Open-Source-Software Nextcloud, auf der aufbauend das Webangebot mit spezifischen Funktionen für den Öffentlichen Gesundheitsdienst ergänzt wurde. Zum 31. Dezember 2022 wurde das Projekt komplett an das Robert Koch-Institut und Dataport als IT-Dienstleister übergeben.
Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ Jahresabschluss zum Geschäftsjahr vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2022
- ↑ Der größte Hackathon der Geschichte. Der Spiegel, 30. März 2020, abgerufen am 2. Mai 2023.
- ↑ Ein virtuelles Fußballstadion gegen das Virus. In: Süddeutsche Zeitung. 23. März 2020, abgerufen am 2. Mai 2023.
- ↑ „Rentner schaffen ihre Steuererklärung in dreißig Minuten“. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 28. Oktober 2023, abgerufen am 28. Oktober 2023.
- ↑ DigitalService4Germany:Entwickeln für den Staat. In: Tagesspiegel. 16. September 2020, abgerufen am 2. Mai 2023.
- ↑ Digitaler Aufbruch. In: Bundesregierung. 31. August 2022, abgerufen am 2. Mai 2023.
- ↑ Pressemitteilung BMJ. In: Bundesministerium der Justiz. 5. April 2022, abgerufen am 2. Mai 2023.
- ↑ Ein neuer „Digitalcheck“ der Ampel soll für bessere Gesetze sorgen. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 9. August 2023, abgerufen am 9. August 2023.
- ↑ Pressemitteilung BMJ. In: Bundesministerium der Justiz. 26. Oktober 2022, abgerufen am 2. Mai 2023.
- ↑ Service: die neue Grundsteuer. In: ARD-Morgenmagazin. 7. Juli 2022, abgerufen am 2. Mai 2023.
- ↑ Zusatzportal für Grundsteuererklärungen. In: Zeit Online. 12. Juli 2022, abgerufen am 2. Mai 2023.
- ↑ Bundesministerium der Finanzen. 29. August 2022, abgerufen am 2. Mai 2023.