Eduard Müller (Beamter)

österreichischer Beamter und Sachbuchautor, Finanzminister der Republik Österreich

Eduard Müller (* 31. August 1962 in Oberwart) ist ein österreichischer Beamter und Sachbuchautor.[1] Vom Juni 2019 bis Jänner 2020 war er Bundesminister für Finanzen. Zudem war er mit der Leitung des Bundesministeriums für öffentlichen Dienst und Sport betraut. Seit 2020 ist er Vorstand der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA).[2]

Eduard Müller (2019)

Ausbildung

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Müller besuchte nach der Volksschule in Rumpersdorf und dem Bundesrealgymnasium Oberschützen die Handelsakademie in Oberwart, wo er 1981 maturierte. Danach arbeitete er bis 1994 als Steuerprüfer am Finanzamt Oberwart.[1] 1989 begann er ein Studium der Wirtschaftswissenschaften an der Fernuniversität Hagen, das er 1994 als Diplom-Kaufmann abschloss.[1] 2012 erwarb er einen Master of Business Administration (MBA).[3]

Im Jahr 1994 wechselte er zur Finanzlandesdirektion Wien, 1997 schließlich ins Finanzministerium.[1] Er war von 2001 bis 2005 Projektleiter für die Reform der Finanzverwaltung und von 2002 bis 2013 Gruppenleiter für das Management der Steuer- und Zollverwaltung im Finanzministerium.[4] Mit November 2013 wurde er Geschäftsführer des Linde Verlages, wo er auch als Autor von Fachpublikationen zum Steuerrecht tätig war und bis zur Ausgabe 2018/19 unter anderem das SteuerSparBuch für Lohnsteuerzahler und Selbständige veröffentlichte.[5][6] Mit Oktober 2015 holte ihn Finanzminister Hans Jörg Schelling als Präsidialchef (Sektionschef) ins Ministerium zurück.[7] 2015 wurde Müller außerdem Bundesvorsitzender der Prüfungskommission für Steuerberater in der Kammer der Wirtschaftstreuhänder und stellvertretender Generalsekretär im Finanzministerium.[8]

 
Eduard Müller (links) bei der Angelobung mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen (2019)

Von Juni 2019 bis Jänner 2020 war er Bundesminister für Finanzen in der Bundesregierung Bierlein. Zudem war er mit der Leitung des Bundesministeriums für öffentlichen Dienst und Sport betraut.

Nach Angelobung der Bundesregierung Kurz II im Jänner 2020 wurde er Sektionsleiter im Finanzministerium.[9] Ab Februar 2020 leitete er interimistisch die Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA).[10] Im Mai 2020 wurde seine Bestellung als Vorstand der FMA vom Ministerrat beschlossen.[2] Eine neuerliche Bewerbung für den Posten zog Müller im Juni 2024 zurück.[11]

2022 wurde er in den Verwaltungsrat (das Management-Board) der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) für die Periode bis 30. September 2024 gewählt.[12] 2024 wurde er in dieser Funktion bestätigt.[13]

Am 14. Juni 2023 berichtete der Falter, Müller sei 2018 an einer fragwürdigen Steuerschuldsenkung (Steuerbemessungsgrundlage, Großbetriebsprüfung) für René Benko beteiligt gewesen, die vom Ministerium gegen die Rechtsansicht des Finanzamts durchgesetzt wurde.[14] Eduard Müller wies diese Vorwürfe zurück, da er gar nicht die Weisungsmacht gehabt habe und nur die Beschleunigung des Verfahrens eingefordert habe.[15] Im COFAG-Untersuchungsausschuss wies Müller im April 2024 „jede Schuld von sich“.[16]

Ermittlungsverfahren

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Von 2022 bis März 2024 ermittelte die WKStA gegen Müller, da er verdächtigt wurde 2017 als Spitzenbeamter im Finanzministerium öffentliche Gelder zugunsten der ÖVP verwendet zu haben. In der Einstellungsbegründung der Staatsanwaltschaft wird ausgeführt, dass der Tatbestand der Untreue erfüllt wurde, jedoch die Strafbarkeit verjährt ist. Deshalb war das Verfahren einzustellen.[17]

Müllers Bruder Wilhelm Müller war Bürgermeister von Weiden bei Rechnitz.[18]

Publikationen (Auswahl)

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  • mit Bernadette M. Gierlinger: Steuerreform 2009: Steuerreformgesetz – Konjunkturbelebungsgesetz – Ökoprämiengesetz. Linde Verlag, Wien 2009, ISBN 978-3-7073-1471-7.
  • als Hrsg. gemeinsam mit Eva Maria Schrittwieser: SWK-Spezial Finanz-Wegweiser. Linde Verlag, Wien 2014, ISBN 978-3-7073-3030-4.
  • SteuerSparBuch 2018/2019. Für Lohnsteuerzahler und Selbständige (Ausgabe Österreich). Linde Verlag, Wien 2018, 24. Auflage, ISBN 978-3-7093-0647-5.
  • SWK-Spezial Lohnverrechnung 2018 mit Lohnsteuertabellen. Linde Verlag, Wien 2018, ISBN 978-3-7073-3811-9.
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Commons: Eduard Müller – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. a b c d Karin Pollack: Der Reformer. In: Österreichische Gesellschaft der Wirtschaftstreuhänder (Hrsg.): ÖGWThema. Das OGWT-Magazin für Steuerberater und Wirtschaftsprüfer. Band 3, Nr. 1. Manz’sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung, 2016, ISSN 2078-3957, S. 8 (oegsw.at [PDF; 3,2 MB; abgerufen am 1. Juni 2019]).
  2. a b Eduard Müller als neuer FMA-Vorstand bestätigt. In: Salzburger Nachrichten. 20. Mai 2020, abgerufen am 21. Mai 2020.
  3. Müller Eduard, Dipl.-Kfm., MBA | Parlament Österreich. Abgerufen am 11. Juli 2024.
  4. Controller Forum 2016: Vortrag Finanz 4.0: Eduard Müller. In: controller-forum.org, abgerufen am 1. Juni 2019.
  5. SteuerSparBuch 2019/2020 ist erschienen. In: extrajournal.net. 3. Januar 2020, abgerufen am 3. Januar 2020.
  6. Top-Manager des BMF verstärkt den Linde Verlag. APA-OTS-Meldung vom 3. Oktober 2013, abgerufen am 1. Juni 2019.
  7. Vor Fekter geflüchtet, von Schelling zurückgeholt. In: kurier.at, 3. September 2015, abgerufen am 1. Juni 2019.
  8. Oberösterreichische Nachrichten: Die neuen Minister im Kurzportrait. In: nachrichten.at, 2. Juni 2019, abgerufen am 2. Juni 2019.
  9. Übergangszeit für die Übergangsminister: Wer wird was? In: DerStandard.at. 8. Januar 2020, abgerufen am 9. Januar 2020.
  10. Hanna Kordik: Ex-Finanzminister wechselt zur FMA. In: Die Presse. 28. Januar 2020, abgerufen am 28. Januar 2020.
  11. FMA-Vorstand Müller zog Bewerbung zurück. ORF.at, 18. Juni 2024, abgerufen am 18. Juni 2024.
  12. FMA-Vorstand Eduard Müller in das Management-Board der europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) gewählt. In: ots.at. 18. Mai 2022, abgerufen am 19. Mai 2022.
  13. FMA-Vorstand Eduard Müller in das Management-Board der europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) wiedergewählt. In: ots.at. 4. Juli 2024, abgerufen am 4. Juli 2024.
  14. Die Akte Kika/Leiner: "Warum helfts ihr dem Benko so?" Abgerufen am 14. Juni 2023.
  15. ORF at/Agenturen red: Müller dementiert Intervention zugunsten Benkos. 16. Juni 2023, abgerufen am 16. Juni 2023.
  16. COFAG-U-Ausschuss: Ex-Sektionschef mit „selektiver Erinnerung“. 4. April 2024, abgerufen am 5. April 2024.
  17. FMA-Chef Müller und der ÖVP-Verdacht: Eine Frage der Einstellung. 9. Juli 2024, abgerufen am 11. Juli 2024.
  18. Porträt: Wer ist Eduard Müller? 16. Juni 2019, abgerufen am 24. Juni 2019.