Emine Demirbüken-Wegner

deutsche Politikerin (CDU), MdA

Emine Demirbüken-Wegner (* 7. September 1961 in Kilis, Türkei) ist eine deutsche Politikerin (CDU). Seit April 2023 ist sie Bezirksbürgermeisterin des Berliner Bezirks Reinickendorf. Ihr Fachgebiet ist die Integrationspolitik. Von 2006 bis 2011 und von 2016 bis 2021 war sie Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus. Dazwischen war sie von Dezember 2011 bis Oktober 2016[1] Staatssekretärin für Gesundheit in der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales. Von 2004 bis 2016 gehörte sie dem CDU-Bundesvorstand an, darunter von Dezember 2012 bis Dezember 2016 als Mitglied des Präsidiums.

Emine Demirbüken-Wegner, 2017

Nachdem sie ihre frühe Kindheit in der Türkei verbracht hatte, siedelte Demirbüken-Wegner 1969 mit ihren Eltern nach Berlin-Neukölln über. In ihrer Grundschulklasse war sie die einzige Türkin.[2] Nach dem Schulbesuch in Deutschland bis zum Realschulabschluss besuchte sie in der Türkei das Gymnasium. Zurück in Deutschland studierte sie von 1980 bis 1986 an der Technischen Universität Berlin Germanistik und Publizistik. Nebenbei arbeitete sie von 1982 bis 1987 als Sozialarbeiterin im IB Berufsausbildungszentrum Berlin-Neukölln und bei der Arbeiterwohlfahrt Kreuzberg sowie als Deutschlehrerin im Internationalen Bund und im Jugendsozialwerk. Von 1983 bis 1988 war sie zudem als freie Mitarbeiterin beim Sender Freies Berlin für die Konzeption türkischsprachiger Radiosendungen zuständig.[2]

Demirbüken-Wegner ist seit 2003 mit dem Unternehmer Michael Wegner verheiratet, mit dem sie zwei Töchter hat.[3] Sie lebt in Berlin-Reinickendorf.

Politischer Werdegang

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1988 wurde Demirbüken-Wegner als erste Frau mit türkischem Migrationshintergrund zur Integrationsbeauftragten eines Berliner Bezirks berufen. Sie übte dieses Amt zunächst in Schöneberg und ab 2001 im fusionierten Bezirk Tempelhof-Schöneberg aus, bis sie 2005 freigestellt wurde.[4] In den 1990er Jahren engagierte sie sich zudem in deutsch-türkischen Interessenverbänden wie dem Türkischen Bund[5] und der Türkischen Gemeinde. 1992 nahm sie die deutsche Staatsbürgerschaft an.[6]

1995 trat Demirbüken-Wegner in die Berliner CDU ein und übernahm verschiedene sozialpolitische Parteiämter. 2002 wurde sie in den Landesvorstand gewählt, 2004 in den Bundesvorstand der CDU[7] – wiederum als erste Türkischstämmige. Von 2012 bis 2016 war sie zudem Mitglied im Bundespräsidium der CDU. Von 2003 bis 2006 war sie Mitglied im Verwaltungsrat des Rundfunk Berlin Brandenburg. Seit dem 11. November 2006 war sie als Nachrückerin im Berliner Abgeordnetenhaus[8] und Fraktionssprecherin für Familie und Jugend sowie Beisitzerin im Fraktionsvorstand.[9] Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2011 gewann Emine Demirbüken-Wegner im Wahlkreis Reinickendorf 2 als erste Deutschtürkin ein Direktmandat für die CDU. Sie ist Mitglied der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung und war ab dem 6. Dezember 2011 Staatssekretärin für Gesundheit in der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales Berlin. Ihr Abgeordnetenhausmandat legte sie nieder.

Mit den Wahlen am 18. September 2016 errang sie erneut im Wahlkreis Reinickendorf 2 das Direktmandat. Zum 27. Oktober 2016 schied sie aus ihrer Funktion als Staatssekretärin aus und nahm ihr Abgeordnetenhausmandat an. Im Abgeordnetenhaus wurde sie Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie.[10]

Bei der Wahl 2021 unterlag sie in ihrem Wahlkreis dem SPD-Kandidaten Jörg Stroedter und schied am 4. November 2021 aus dem Abgeordnetenhaus von Berlin aus. Seit dem 12. Januar 2022 ist Demirbüken-Wegner stellvertretende Bürgermeisterin von Berlin-Reinickendorf und Stadträtin für Soziales und Bürgerdienste.[11] Bei der Wiederholungswahl 2023 konnte sie ihren Sitz im Abgeordnetenhaus zurückgewinnen,[12] verzichtete aber auf ihr Mandat,[13] da sie seit dem 19. April 2023 Bezirksbürgermeisterin in Berlin-Reinickendorf ist.[14]

Positionen

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Demirbüken-Wegner bezeichnet sich als konservativ-liberal. Entgegen der CDU-Parteilinie befürwortete sie langfristig einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union[2] und spricht sich prinzipiell für islamischen Religionsunterricht aus.[15]

1999 wandte sie sich scharf gegen die im hessischen Landtagswahlkampf lancierte CDU-Unterschriftenaktion gegen die doppelte Staatsbürgerschaft und bezeichnete sie als „integrationsfeindlich“.[2][16] 2008 kritisierte sie die Fokussierung der Debatte um Jugendkriminalität auf Straftäter mit Migrationshintergrund, die wiederum die hessische CDU im Landtagswahlkampf betrieb. Sie sprach sich insbesondere gegen eine einfache Abschiebung der Täter sowie gegen eine weitere Verschärfung der Jugendstrafgesetze aus und forderte stattdessen, Lösungen in der Bildungspolitik, der Integrationspolitik und der Sozialpolitik zu suchen sowie die Gerichtsverfahren zu beschleunigen.[17][16] Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus distanzierte sich von diesen Aussagen.[18]

Literatur

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  • Luise Gunga: Geduld und einen langen Atem. (PDF; 3,0 MB) In: parTU, Alumni-Magazin der Technischen Universität Berlin, 3. Jahrgang, Nr. 5, Dezember 2001, S. 11.
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Einzelnachweise

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  1. Staatssekretärin Demirbüken-Wegner (CDU) entlassen. In: Focus Online. (focus.de [abgerufen am 30. Dezember 2016]).
  2. a b c d Die CDU als liberal-konservative Heimat: Emine Demirbüken. In: Die Welt, 24. November 2004.
  3. Wie junge Politikerinnen alles unter einen Hut kriegen. In: Welt Online, 17. Februar 2007.
  4. Auf den Spuren der Mutter Gabriele – Gün Tank ist Integrationsbeauftragte. In: Der Tagesspiegel, 8. Dezember 2007.
  5. tbb-berlin.de
  6. Demirbüken-Wegner für CDU-Vorstand nominiert. In: Die Welt, 20. November 2004.
  7. Demirbüken-Wegner (Memento des Originals vom 29. Juni 2007 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.cdu.de auf der Website des CDU-Bundesvorstandes.
  8. Demirbüken-Wegner@1@2Vorlage:Toter Link/www.abgeordnetenhaus-berlin.de (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im März 2018. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. auf der Website des Berliner Abgeordnetenhauses.
  9. Demirbüken-Wegner (Memento des Originals vom 17. November 2009 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.cdu-fraktion.berlin.de auf der Website der Berliner CDU-Fraktion.
  10. Demirbüken-Wegner bei parlament-berlin.de (Memento des Originals vom 1. März 2017 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.parlament-berlin.de
  11. Nach langem Hin und Her: Bezirksamt in Berlin-Reinickendorf ist jetzt komplett. In: Der Tagesspiegel. 13. Januar 2022, abgerufen am 13. Januar 2023.
  12. Gewählte Wiederholungswahl zum 19. Abgeordnetenhaus von Berlin am Sonntag, dem 12. Februar 2023 (Hauptwahl vom 26.09.2021) in Berlin. In: wahlen-berlin.de. 12. Februar 2023, abgerufen am 13. Februar 2023.
  13. Ersatz von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses von Berlin und der Bezirksverordnetenversammlungen. In: Amtsblatt für Berlin, 26. Mai 2023, S. 2339; online.
  14. Emine Demirbüken-Wegner gewählt: Berlin-Reinickendorf hat wieder eine Bürgermeisterin. In: Tagesspiegel Online. ISSN 1865-2263 (tagesspiegel.de [abgerufen am 21. April 2023]).
  15. Emine Demirbüken: Der falsche Verein wurde beauftragt. In: Berliner Zeitung, 7. November 1998.
  16. a b Wählt CDU trotz Koch! In: taz, 11. Januar 2008.
  17. Die Probleme dürfen wir nicht abschieben. Deutschlandfunk, 11. Januar 2008.
  18. CDU distanziert sich von Demirbüken-Wegners Aussagen.@1@2Vorlage:Toter Link/de.news.yahoo.com (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im März 2018. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. DDP Pressemeldung, 11. Januar 2008.