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Grenze zwischen Lettland und Russland

Trennt die Staatsgebiete von Lettland und Russland

Die Grenze Lettland–Russland ist eine Außengrenze zwischen dem EU-Mitglied Lettland und der NATO und dem GUS-Mitglied Russland.[1] Nach den amtlichen Angaben der lettisch-russischen Kommission, die zwischen 2009 und 2017 den genauen Grenzverlauf vermaß und kennzeichnete, ist die Grenze 283,6 km lang.[2] In den Medien finden sich gelegentlich abweichende Angaben, unter anderem 217 km.[3][4] Eine zugangsbeschränkte Grenzsicherheitszone liegt auf der russischen Seite der Grenze. In der Regel ist dort der geschlossene Streifen mehrere Kilometer breit, nur schwach besiedelt und umfasst auch umfangreiche militärische Sperrgebiete. Für den Besuch eines Ortes dieser Zone ist eine Genehmigung der örtlichen FSB-Abteilung erforderlich. Der Verkehr zu und von den Grenzkontrollstellen ist frei.[5] Auch auf lettischer Seite gibt es einen Sicherheitsstreifen, auf den mit Schildern an der Straße hingewiesen wird. Der Zugang ist reglementiert, jedoch nicht verwehrt.

Die Grenze zwischen Lettland und Russland
LKW-Schlange bei Zilupe mit Wartezeiten bis zu 48 Stunden
Grenzübergang Pytalovsky District
Grenze bei Grebņova

Geschichte

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Die Oblast Pskow (russisch Псковская область Pskowskaja oblast) und Lettland sind seit der Gründung der Republik Pskow (russisch Псковская Республика Pskowskaja Respublika) im 13. Jahrhundert historisch verbunden.[6] Von 1925 bis 1940 war die Grafschaft Abrene (lettisch Abrenes apriņķis) Teil der Lettischen Republik.

Während des Zweiten Weltkriegs besetzte die Sowjetunion 1940 die Republik Lettland und gliederte am 23. August 1944 illegal 1.075,31 km² lettischen Territoriums in die Sowjetunion ein – die Stadt Abrene (jetzt Пыталово Pytalowo) und sechs Kreisgemeinden (Purvmalas, Linava, Kacēnu, Upmales, Gauru und Augšpils pagasts). Am 16. Januar 1945 wurde das Gebiet der LSSR in die russische Oblast Pskow eingegliedert und in Rajon Pytalowo umbenannt. Seit Lettland seine Unabhängigkeit wiedererlangt hatte, beanspruchte Lettland auf der Grundlage des Rigaer Vertrags von 1921 das damalige Hoheitsgebiet.

Die Festlegung der Grenzen zu Russland wurde 1998 abgeschlossen, doch erst am 27. März 2007 wurde das lettisch-russische Grenzabkommen unterzeichnet. Am 23. September 2009 wurde eine neue Grenzziehung gültig, die von der lettisch-russischen Kommission für die Sicherung der Grenzen beaufsichtigt wurde. Die Sitzungen der Kommission fanden statt:

  • vom 23. bis 24. September 2009 in Daugavpils,
  • vom 23. bis 28. November in Moskau,
  • vom 25. bis 26. Februar 2010 in Jūrmala,
  • vom 24. bis 28. Mai in Pskov und
  • vom 21. bis 23. September in Riga.

Die abschließende Fixierung der Grenze endete erst im Oktober 2017, als die endgültigen Dokumente unterzeichnet wurden.[7] Demnach bleibt der Bezirk Pytalowo ein Teil Russlands.[8]

Seit 2016 baute Lettland einen neuen 2,7 Meter hohen Stacheldrahtzaun an der Grenze zu Russland.[9]

Seit September 2022 hat Lettland einen Einreisestopp für russische Bürger verhängt. Als Reaktion auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat Lettland die Einreise für Russen mit Schengen-Visum weiter beschränkt. Seit 19. September 2022 dürfen russische Staatsbürger mit einem Schengen-Visum für touristische Aufenthalte, Geschäftsreisen, Sport- und Kulturveranstaltungen hier nicht mehr einreisen – unabhängig davon, von welchem Mitgliedsland das Visum ausgestellt wurde.[10]

Am 13. September 2023 schloss die lettische Regierung die Grenze für in Russland zugelassene Fahrzeuge.[11]

Grenzverlauf

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Die Passage der Staatsgrenze zwischen der Russischen Föderation und der Republik Lettland ist auf der Grundlage von Vereinbarungen festgelegt. Gemäß dem Abkommen über die russisch-lettische Staatsgrenze[12] beginnt die Staatsgrenze zwischen Lettland und Russland am Dreiländereck Lettland, Russland und Belarus   und endet am Dreiländereck Lettland, Russland und Estland  .[13]

Lettland grenzt nur an ein Verwaltungsgebiet Russlands: Oblast Pskow. Russland grenzt dagegen an sieben lettische Bezirke:

Das Überqueren der Grenze ist offiziell nur an den Grenzkontrollstellen erlaubt.[Anm. 1] Die meisten Reisenden benötigen ein Visum auf einer oder beiden Seiten der Grenze. Visafrei ein- und ausreisen dürfen nur Nichtbürger Lettlands.

Grenzübergänge (N→S): [Anm. 2]
Lettland  Lettland ⇄ Russland  Russland Position
Dreiländereck Estland  Estland - Lettland  Lettland - Russland  Russland 57° 31′ 5″ N, 27° 21′ 5″ O
RKP Pededze, Pededzes pagasts  
 
 58K-339 Bruniševa (russisch Брунишево) 57° 32′ 6,1″ N, 27° 28′ 21,1″ O
Bērziņi  
[Anm. 1][Anm. 3] [Anm. 1] 		Manuhnova (russisch Манухново) 57° 23′ 46″ N, 27° 39′ 48″ O
Katleši,
Žīguru pagastā 		 
[Anm. 4] 		Untino (russisch Унтино) 57° 20′ 49,9″ N, 27° 46′ 9,5″ O
RKP Vientuļi, Vecumu pagasts    
[14] [Anm. 1] 		58K-530
  		MAP „Ludonka“, (russisch МАПП «Лудонка») 57° 8′ 3,8″ N, 27° 46′ 21,9″ O
Punduri, Bezirk Baltinava   ( )
[Anm. 5] [Anm. 1] 		Punduri (russisch Пундури) 56° 58′ 17,2″ N, 27° 45′ 4,2″ O
Kārsava,
Kārsavas novads 		 
[Anm. 6] [Anm. 1] 		Skangaļi (russisch Скангали) 56° 51′ 11,9″ N, 27° 43′ 42,5″ O
Grebņeva,
Malnavas pagasts 		     
[Anm. 1] 		58K-306
    		Ubiļinka (russisch Убылинка) 56° 52′ 15,1″ N, 27° 49′ 56,1″ O
Aizgārša,
Goliševas pagasts 		 
[Anm. 7] 		Ļamoni (russisch Лямоны) 56° 44′ 45,2″ N, 27° 54′ 50,9″ O
Opoļi,
Latvijas robežsardze 		 
Kaserne Lettischer Grenzschutz Opoļu robežapsardzības nodaļa
[Anm. 8] 		Mogili (russisch Могили), Rajon Sebesch, Oblast Pskow 56° 23′ 58,1″ N, 28° 10′ 32,5″ O
Zilupe, Bezirk Zilupe
[Anm. 9]
 
 Posiņi (russisch Посинь) 56° 23′ 19,2″ N, 28° 10′ 21,4″ O
Terehova, Zaļesjes pagasts    
 
     Burački (russisch Бурачки) 56° 21′ 21,6″ N, 28° 11′ 38,1″ O
Dreiländereck Lettland  Lettland - Russland  Russland - Belarus  Belarus 56° 10′ 13″ N, 28° 9′ 5″ O

Grenzübertritte können auch mit dem Flugzeug erfolgen. Der einzige internationale Flughafen in Lettland ist der Flughafen Riga, der unter anderem Flüge nach Moskau und Sankt Petersburg anbietet. Die Flughäfen Flugplatz Daugavpils, Liepāja, Jūrmala-Tukuma und Ventspils sind ebenfalls als Grenzübergangsstellen registriert.[15]

Anmerkungen

  1. ↑ a b c d e f g Offizielle Grenzübergänge:
  2. ↑ Stillgelegte oder gesperrte Verbindungen über die Grenze sind mit   gekennzeichnet. Die Liste orientiert sich auch an den Veröffentlichungen der Schengen-Kommission. Da Russland dem Grenzabkommen nicht beigetreten ist, sind einige Übergänge nur von lettischer Seite eingerichtet.
  3. ↑ Der 2000 komplett ausgebaute Kontrollpunkt existiert nur noch von lettischer Seite. Er wurde feierlich eröffnet, aber nie in Betrieb genommen. Auf russischer Seite gibt es einen Waldweg ohne durchgehende Verbindung nach Westen und die Reste der Grenzkontrollstelle etwa 550 m von der Grenze entfernt. Aufgrund des russischen Regierungserlasses N839-r (2009) wurde dieser Punkt ab dem 1. August 2009 endgültig geschlossen
  4. ↑ War geplant, wurde aber bisher nicht realisiert
  5. ↑ Geschlossene Bahnstation, jetzt auf russischem Territorium in unmittelbarer Nähe der lettischen Grenze. Gegenüber dem ehemaligen Bahnhof befindet sich das lettische Dorf Punduri. Auf russischer Seite sind nur ein Wohnhaus und ein paar Wirtschaftsgebäude der Bahn geblieben. Das ehemalige Stationsgebäude ist eingestürzt. Die lettisch-russische Grenze verläuft 30 Meter westlich der Gleise der Eisenbahnlinie und verläuft vollständig auf russischem Territorium einige Kilometer entlang der Grenze.
  6. ↑ Bahnverbindung Rēzekne–Pskow (Sankt Petersburg–Warschauer Eisenbahn)
  7. ↑ Sichtbar mit StreetView, sieht aber geschlossen aus.
  8. ↑ Seit 2002, nur Kaserne und Grenzposten
  9. ↑ Strecke Rēzekne–Welikije Luki (Moskau–Rigaer Eisenbahn siehe Moskau Rigaer Bahnhof)

Siehe auch

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  • Par Latvijas Republikas un Krievijas Federācijas līgumu par Latvijas un Krievijas valsts robežu. Abkommen zwischen der Republik Lettland und der Russischen Föderation über die lettisch-russische Staatsgrenze. In: LIKUMIL. 30. November 2007, abgerufen am 5. Juni 2019 (lettisch).
  • Arthur Gaveika: Eiropas savienības ārējo un iekšējo robežu rašanās tiesiskie priekšnosacījumi. Legal Principles Of The Creation Of The Internal And External Border Of The European Union. In: Sozialwissenschaftliches Magazin Nr. 1 (4) 113. Rēzeknes Tehnoloģiju akadēmija, 2012, abgerufen am 17. Juni 2019 (lettisch, Externe und interne Grenze der Europäischen Union – Rechtliche Bedingungen für die Erstellung – Rechtliche Grundsätze der Schöpfung der internen und externen Grenzen der Europäischen Union).
  • Псковская Франция. Именно так в шутку называют Палкинский район Псковской области. Журнал «Новая Прагматика», Mai 2006, abgerufen am 17. Juni 2019 (russisch, Pskov Frankreich – So wird der Bezirk Palkinsky in der Region Pskow scherzhaft genannt.).

Einzelnachweise

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  1. ↑ Gesine Dornblüth: Russland und das Baltikum. Kriegsszenarien und kleiner Grenzverkehr. Deutschlandfunk, 10. Mai 2018, abgerufen am 17. Juni 2019: „Seit Wladimir Putin seine Truppen an der Grenze zu den baltischen Ländern verstärkt hat, hat auch die NATO ihre Präsenz erhöht. Unter den militärischen Drohgebärden leiden vor allem die Esten, Letten, Litauer und Polen. Private oder geschäftliche Beziehungen über Grenzen hinweg werden schwieriger.“
    Christina Hebel, Matthias Gebauer: Großmanöver von Moskau und Minsk. Nervenkrieg an der Nato-Grenze. In: Spiegel Online. 14. September 2017, abgerufen am 17. Juni 2019: „Russische und weißrussische Truppen starten ein Großmanöver nahe der Nato-Grenze. Die Übung sei rein defensiv, behaupten Minsk und Moskau. Polen, das Baltikum und die Nato zweifeln daran.“
  2. ↑ Außenministerium der Republik Lettland: Process of Demarcation of the State Border between Latvia and Russia, 21. April 2018, abgerufen am 17. März 2022.
  3. ↑ LETTLAND/RUSSLAND: Grenzvertrag ratifiziert. In: Die Tageszeitung: taz. 6. September 2007, ISSN 0931-9085, S. 9 (taz.de [abgerufen am 16. März 2022]).
  4. ↑ Russland und Lettland unterzeichnen Grenzabkommen. In: www.dw.com. Deutsche Welle, 29. März 2007, abgerufen am 16. März 2022 (deutsch).
  5. ↑ Приказ ФСБ РФ от 2 июня 2006 года N 242 „О пределах пограничной зоны на территории Псковской области“. deutsch Beschluss des Föderalen Sicherheitsdienstes der Russischen Föderation vom 2. Juni 2006 Nr. 242 „An den Grenzen der Grenzzone auf dem Territorium des Gebiets Pskow“. In: Путеводитель по России. Rossijskaja gaseta, 4. Dezember 2011, abgerufen am 26. Mai 2019 (russisch, Registriert vom russischen Justizministerium am 4. Juli 2006 – Registrierung N 8009).
  6. ↑ Янин В. Л. Административное устройство Псковской земли//Новгород и Литва. Пограничные ситуации XIII—XV веков. — М., 1998
  7. ↑ Judīte Čunka u.a.: Paraksta Latvijas un Krievijas robežu demarkācijas gala dokumentus. deutsch Endgültige Dokumente der lettisch-russischen Grenzabfestlegung sind unterzeichnet. LSM.lv, 25. Oktober 2017, abgerufen am 27. Mai 2019 (lettisch).
  8. ↑ Landkarte Ostlettland. (Grafik) geosite.jankrogh.com, 2019, abgerufen am 26. Mai 2019.
  9. ↑ n-tv.de:Lettland baut Zaun an Grenze zu Russland, 29. März 2016
  10. ↑ RBB24.de: Lage an Grenzen nach Einreisestopp für Russen ruhig, 20. September 2022
  11. ↑ Baltische Staaten machen Grenzen für russische Autos dicht, Spiegel.de, 13. September 2023.
  12. ↑ Договор между Российской Федерацией и Латвийской республикой о российско-латвийской государственной границе от 27 марта 2007 года. deutsch Vertrag zwischen der Russischen Föderation und der Republik Lettland über die russisch-lettische Staatsgrenze vom 27. März 2007. In: Закон России. 27. März 2007, archiviert vom Original am 18. März 2017; abgerufen am 27. Mai 2019 (russisch).
  13. ↑ Par Latvijas Republikas un Krievijas Federācijas līgumu par Latvijas un Krievijas valsts robežu. deutsch Abkommen zwischen der Republik Lettland und der Russischen Föderation über die lettisch-russische Staatsgrenze. Likumi.lv, 27. März 2007, abgerufen am 27. Mai 2019 (lettisch).
  14. ↑ Открыт новый МАПП «Лудонка». Федеральная таможенная служба, 11. November 2010, abgerufen am 17. Juni 2019 (russisch, deutsch Die neue MAP „Ludonka“ wird eröffnet).
  15. ↑ Aktualisierung der Liste der Grenzübergangsstellen gemäß Artikel 2 Absatz 8 der Verordnung (EG) Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex), abgerufen am 26. Mai 2019. In: Amtsblatt der Europäischen Union. C, 58. Jahrgang, Nr. 126, 18. April 2015, S. 10–21.
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