Jérôme Cahuzac

französischer Politiker

Jérôme Cahuzac (* 19. Juni 1952 in Talence, Département Gironde) ist ein französischer Politiker. Er war vom 16. Mai 2012 bis 19. März 2013 Beigeordneter Minister für das Budget im Ministerium für Wirtschaft, Finanzen und Außenhandel im Kabinett Ayrault I bzw. Ayrault II. Er gehörte der Parti Socialiste (PS) an, ehe diese ihn im April 2013 ausschloss.[1][2]

Jérôme Cahuzac (2012)

Nach dem Schulbesuch studierte Cahuzac Medizin und war nach Abschluss des Studiums als Doktor der Medizin als Chirurg tätig, wobei er zwischen 1984 und 1988 Assistenzarzt an der Medizinischen Klinik der Hôpitaux de Paris war. Im Anschluss war er von 1988 bis 1991 Technischer Berater von Claude Évin, der zu der Zeit Sozialminister im Kabinett von Premierminister Michel Rocard war.

Nach einer erneuten Tätigkeit als Chirurg begann er seine politische Laufbahn, indem er von 1997 bis 2002 und dann wieder von 2007 und 2012 als Kandidat des PS den Wahlkreis Nr. 3 des Départements Lot-et-Garonne in der Nationalversammlung vertrat. Daneben war er von 1998 bis 2001 auch Mitglied des Generalrates dieses Départements und von 2001 bis 2012 Bürgermeister von Villeneuve-sur-Lot.

Nach der Wahl von François Hollande zum Staatspräsidenten und der Ernennung von Jean-Marc Ayrault zum Premierminister wurde Cahuzac von diesem am 17. Mai 2012 zum Beigeordneten Minister für das Budget in dessen Kabinett berufen und war als solcher dem Minister für Wirtschaft, Finanzen und Außenhandel Pierre Moscovici unterstellt.

Nachdem die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung[3] eingeleitet hatte, trat er am 19. März 2013 zurück, bestritt aber den Vorwurf. Er wird beschuldigt, bis 2009 nicht deklarierte Bankkonten bei der Schweizer Großbank UBS sowie beim Genfer Finanzunternehmen Reyl & Cie und ab 2010 in Singapur gehabt zu haben.[4] Sein Nachfolger wurde Bernard Cazeneuve.[5] Am 2. April 2013 räumte er die Existenz des Kontos ein und erklärte, in einer Lügenspirale gefangen gewesen zu sein.[6][7] Cahuzac wurde am 8. Dezember 2016 in erster Instanz zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren Gefängnis wegen Steuerbetrugs, Geldwäsche und falscher Vermögensdeklaration verurteilt.[8] Er ging in Revision; das Gericht (cour d'appel de Paris[9]) urteilte am 15. Mai 2018.[10]

Sonstiges

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Edwy Plenel (* 1952), ein bekannter französischer Journalist (u. a. von 1996 bis 2004 Redaktionsdirektor der Tageszeitung Le Monde) spielte bei der Aufdeckung von Cahuzacs Auslandskonten[11] eine Schlüsselrolle.[12]

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Commons: Jérôme Cahuzac – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
(ehemalige Mandate und Funktionen in der Nationalversammlung)

Einzelnachweise

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  1. siehe den Artikel auf tagesschau.de (Memento vom 6. April 2013 im Internet Archive) vom 3. April 2013
  2. spiegel.de: Skandal um Auslandsvermögen: Französische Minister legen ihre Konten offen
  3. welt.de 19. März 2013: Oberster Sparer tritt wegen Konto-Affäre zurück
  4. Le Figaro, 3. April 2013: La banque Reyl et Cie au cœur de l'affaire Cahuzac, abgerufen am 9. April 2013
  5. Heimliches Konto in der Schweiz - Frankreichs Haushaltsminister Cahuzac tritt zurück. Süddeutsche.de, 19. März 2013
  6. Geheimes Auslandskonto: Frankreichs Ex-Minister gibt monatelange Lügen zu, Spiegel Online, 2. April 2013
  7. spiegel.de 6. April 2013: Frankreichs Ex-Budgetminister: Cahuzac soll gefälschtes Steuerdokument vorgelegt haben
  8. Nikos Tzermias: Drei Jahre Gefägnis: Exemplarische Strafe für Cahuzac. In: Neue Zürcher Zeitung. 8. Dezember 2016, ISSN 0376-6829 (nzz.ch [abgerufen am 2. Februar 2017]).
  9. www.ca-paris.justice.fr
  10. Fraude fiscale: Jérôme Cahuzac, condamné à deux ans ferme en appel, n'ira pas en prison
  11. FAZ.net 4. April 2013 / Michaela Wiegel: Der Journalist, der Hollande in Bedrängnis brachte
  12. Plenel und andere betreiben seit 2008 die kostenpflichtige Website mediapart.fr