Schiffsbesetzungsverordnung
Deutschland hat nach dem Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen für die Schiffe unter seiner Flagge die Maßnahmen zu ergreifen, die zur Gewährleistung der Sicherheit auf See erforderlich sind. Das gilt neben anderen Anforderungen auch für die Bemannung der Schiffe, die mit der Schiffsbesetzungsverordnung festgeschrieben ist.
| Basisdaten | |
|---|---|
| Titel: | Schiffsbesetzungsverordnung |
| Abkürzung: | SchBesV |
| Art: | Rechtsverordnung des Bundes |
| Geltungsbereich: | Bundesrepublik Deutschland |
| Erlassen aufgrund von: | § 9 SeeAufgG, § 113 SeeArbG |
| Rechtsmaterie: | Arbeitsrecht, Seerecht |
| Fundstellennachweis: | 9513-38-1 |
| Erlassen am: | 26. August 1998 |
| Inkrafttreten am: | 1. Januar 1999 |
| Letzte Änderung durch: | Art. 1 VO vom 23. Juni 2021 (BGBl. I S. 1849) |
| Inkrafttreten der letzten Änderung: |
26. Juni 2021 (Art. 2 VO vom 23. Juni 2021) |
| Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. | |
Jedes Schiff muss mit einem Kapitän, und entsprechenden Offizieren und Ingenieuren mit geeigneter Befähigung, die durch die entsprechenden Patenten nachgewiesen werden, besetzt werden. Die Anzahl und Qualifikation der Besatzung im Hinblick auf Seemannschaft, Navigation, Nachrichtenwesen und Schiffsmaschinentechnik muss dem Schiffstyp, der Schiffsgröße, der Maschinenanlage und der Ausrüstung des Schiffes entsprechen.
Dafür muss jedes Schiff mit einem Schiffsbesatzungszeugnis oder einem gleichwertigen Dokument versehen sein. Die Erteilung des Schiffsbesatzungszeugnisses erfolgte durch die See-Berufsgenossenschaft bzw. den See-BG-Rechtsnachfolger BG Verkehr. Die Anforderungen hinsichtlich der Staatsangehörigkeit der Besatzungsmitglieder sind in deutscher und englischer Sprache im Schiffsbesatzungszeugnis zu vermerken.
Die Details sind in den "Allgemeine Verwaltungsvorschriften nach § 4 der Schiffsbesetzungsverordnung vom 30. Dezember 1998 in der Fassung vom 21. Januar 2004" vorgeschrieben.
Literatur
Bearbeiten- Uwe Koch: Die Reform der Schiffsbesetzungsordnung und der Streik 1969, Schleswig-Holsteinischer Geschichtsverlag, Demokratische Geschichte, Bank 30, Malente 2019, S. 215–276, ISBN 978-3-933862-55-6
Weblinks
Bearbeiten- Text der Schiffsbesetzungsverordnung
- Allgemeine Verwaltungsvorschriften nach § 4 der Schiffsbesetzungsverordnung vom 30. Dezember 1998 in der Fassung vom 21. Januar 2004
- Homepage der See-Berufsgenossenschaft
Verordnung über die Besetzung der Kauffahrteischiffe mit Kapitänen und Schiffsoffizieren (Schiffsbesetzungsordnung) vom 29. Juni 1931
